Die Dynamik der Regulierung als Herausforderung für Unternehmen und ihre Compliance

Written by Equilas. Posted in Legal, Compliance & Risk

Compliance kann definiert werden als regelkonformes Verhalten eines Unternehmens, indem die Einhaltung von Gesetzen, Selbstregulierungen, internen Richtlinien aber auch Erwartungen der Gesellschaft, Lieferanten, Kunden und Investoren sichergestellt werden. Zu diesem Zweck muss die Compliance sämtliche anwendbaren Regularien identifizieren und Veränderungen sowie Neuerungen im regulatorischen Umfeld erkennen.

Die Überwachung des regulatorischen Umfelds stellt zunehmend eine Herausforderung für Unternehmen und ihre Compliance dar. Insbesondere für im Finanzmarkt tätige Unternehmen – eine der am strengsten regulierten Branchen – erfolgen Änderungen, Verschärfungen und Neuerungen in immer kürzeren Abständen. Das Inventar der anwendbaren Regularien hat sich in den letzten Jahren vervielfacht und Bedarf mittlerweile für dessen Überwachung erheblicher Ressourcen. Hinzu kommen die gestiegenen Anforderungen an die Fachkompetenz. Nachdem die Umsetzungsarbeiten für das neue Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG) abgeschlossen wurden, stehen bereits neue oder veränderte Regularien bevor, die einer Umsetzung bedürfen. Im Folgenden ein nicht abschliessender Ausblick:

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Aus- und Weiterbildungspflichten gemäss FIDLEG

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Gemäss Art. 22 Abs. 1 FIDLEG haben Banken, Vermögensverwalter, Anlageberater und andere Finanzdienstleister sicherzustellen, dass alle ihre Mitarbeitenden über die für ihre Tätigkeit notwendigen Fähigkeiten, Kenntnisse und Erfahrungen verfügen. Diese Bestimmung ist spätestens nach Ablauf der Übergangsfrist am 31. Dezember 2021 einzuhalten. Damit die Mitarbeitenden Finanzdienstleistungen stets FIDLEG-konform erbringen, bedarf es neben einer erstmaligen Ausbildung zusätzlich einer wiederkehrenden Weiterbildung.

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Statusupdate zu den neuen aufsichtsrechtlichen Akteuren auf dem Schweizer Finanzmarkt

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Mit Inkrafttreten des neuen Finanzinstitutsgesetzes (FINIG) und Finanzdienstleistungsgesetzes (FIDLEG) Anfang Jahr wurde eine neue Aufsichtsarchitektur geschaffen. Gleichzeitig wurden neue Akteure aufsichtsrechtlicher Natur gesetzlich verankert. Der vorliegende Beitrag dient der Übersicht dieser aufsichtsrechtlichen Akteure auf dem Schweizer Finanzmarkt und einem entsprechenden Statusupdate.

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Erste Ombudsstellen nach FIDLEG anerkannt: Finanzdienstleister müssen sich bis spätestens vor Weihnachten 2020 einer anerkannten Ombudsstelle anschliessen

Written by Equilas. Posted in Legal, Compliance & Risk

Am 1. Januar 2020 ist das Bundesgesetz über die Finanzdienstleistungen (FIDLEG) in Kraft getreten, welches sektorenübergreifende Regeln für Finanzdienstleister, wie z.B. Banken oder unabhängige Vermögensverwalter, festlegt.

Gemäss dem FIDLEG haben Kunden von Finanzdienstleistern die Möglichkeit, bei Streitigkeiten über Rechtsansprüche ein Vermittlungsverfahren vor einer Ombudsstelle in Anspruch zu nehmen. Zu diesem Zweck müssen sich Finanzdienstleister einer Ombudsstelle anschliessen, die vom Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) anerkannt wurde.

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Die Pflicht zur Eintragung ins Beraterregister

Written by Equilas. Posted in Legal, Compliance & Risk

Beaufsichtigte Finanzdienstleister – wie Banken und neu externe Vermögensverwalter – unterstehen der Überwachung der FINMA oder einer Aufsichtsorganisation. Die Umsetzung und Einhaltung der Verhaltensregeln gemäss dem Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG) werden dementsprechend kontrolliert. Anders gestaltet sich die Lage für Finanzdienstleister, die in der Schweiz nicht beaufsichtigt werden. Für diese Akteure besteht keine aufsichtsrechtliche Kontrolle der Einhaltung der Verhaltensregeln. Die am 1. Januar 2020 in Kraft getretene Pflicht zur Eintragung ins Beraterregister soll gewährleisten, dass auch diese Finanzdienstleister die neuen Verhaltensregeln unter FIDLEG kennen.

Vorliegender Beitrag setzt sich mit ausgewählten Aspekten der neuen Registrierungspflicht auseinander.

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Neues e-Learning Modul FIDLEG

Written by Equilas. Posted in Ausbildung

Seit dem 1. März 2020 haben wir das neue e-Learning Modul Finanzdienstleistungsgesetz (fortan FIDLEG) im Einsatz. Das Modul FIDLEG vermittelt den Kundenberatern das für ihre Tätigkeit erforderliche regulatorische Wissen bei der Erbringung von Finanzdienstleistungen. Es eignet sich insbesondere für Kundenberatende sowie weitere Mitarbeitende, welche im Anlagegeschäft tätig sind und die regulatorischen Pflichten einhalten müssen. Das e-Learning Modul FIDLEG ist unterteilt in nachfolgende Module, welche nach den individuellen Bedürfnissen des Finanzdienstleisters einzeln bezogen werden können:

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FINIG/FINIV und FIDLEG/FIDLEV: Neues Aufsichtsregime für Vermögensverwalter

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Am 6. November 2019 erliess der Bundesrat die drei Ausführungsverordnungen zum Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG) und zum Finanzinstitutsgesetz (FINIG): die Finanzdienstleistungsverordnung (FIDLEV), Finanzinstitutsverordnung (FINIV) und Aufsichtsorganisationsverordnung (AOV). Diese Verordnungen treten zusammen mit den beiden Gesetzen am 1. Januar 2020 in Kraft. Bereits am 9. September 2019 orientierte das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF) über wesentliche Änderungen gegenüber der Vernehmlassungsvorlage zur FIDLEV und FINIV (siehe auch unsere News vom 26. September 2019).

Mit diesen Gesetzen und Verordnungen werden unter anderem neue Pflichten für bankunabhängige Vermögensverwalter eingeführt – also für jene Vermögensverwalter, welche individuelle Portfolios verwalten. Für die jeweiligen Pflichten bestehen unterschiedliche Übergangsfristen. Kurz nach der Verabschiedung der Verordnungen organisierte die FINMA eine Informationsveranstaltung.

Dieser Beitrag geht auf die Auswirkungen der neuen Bestimmungen für bestehende, SRO-unterstellte Vermögensverwalter ein und zeigt dabei insbesondere den Bewilligungsprozess und die Übergangsfristen auf.

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FIDLEG und FINIG auf der Zielgeraden

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Das Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG) und das Finanzinstitutsgesetz (FINIG) soll per 1. Januar 2020 in Kraft treten. Die dazugehörigen Ausführungsverordnungen des Bundesrats, die Finanzdienstleistungsverordnung (FIDLEV), die Finanzinstitutsverordnung (FINIV) sowie die Aufsichtsorganisationenverordnung (AOV) sind noch durch den Bundesrat zu verabschieden. Es wird erwartet, dass der Bundesrat an seiner Sitzung vom 6. November 2019 darüber befindet.

Mit Mitteilung des Staatssekretariats für internationale Finanzfragen (SIF) vom 9. September 2019 wurde darüber orientiert, dass das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) dem Bundesrat beantragen wird, nachfolgende wesentliche Änderungen gegenüber der Vernehmlassungsvorlage FIDLEV vorzunehmen:

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Compliance Tagung vom 30.04.2019

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Die Tagungen stehen im Zeichen des Austausches unter den Compliance Officern aus der Finanzbranche sowie von Referaten über aktuelle regulatorische Themen und praktische Umsetzungsmöglichkeiten.

Inhalt • Berührungspunkte zwischen Erbrecht und Banken • Provisorischer Rechtsöffnungstitel im Kreditgeschäft • FIDLEG: Abgrenzungsfragen bei den Finanzdienstleistungen • FIDLEG: Informations-, Ab- und Aufklärungspflichten • EU-DSGVO: Inwieweit ist eine Umsetzung für Lokalbanken sinnvoll? • Aktuelle Entwicklungen im Steuerbereich

Melden Sie sich hier an.

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Der Bundesrat eröffnet die Vernehmlassung über die Verordnungen zum FIDLEG und FINIG

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Nach unbenutztem Ablauf der Referendumsfrist eröffnete der Bundesrat am 24. Oktober 2018 die Vernehmlassung zu den drei Verordnungen, welche das Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG) und Finanzinstitutsgesetz (FINIG) konkretisieren. Es handelt sich dabei um die Finanzdienstleistungsverordnung (FIDLEV), die Finanzinstitutsverordnung (FINIV) und die Aufsichtsorganisationenverordnung (AOV).

Die FIDLEV enthält Ausführungsbestimmungen zu den Verhaltensregeln und organisatorischen Vorschriften für die Finanzdienstleister, zum neuen Kundenberaterregister sowie zur Kundendokumentation und zu den Ombudsstellen. Ferner konkretisiert der Verordnungsentwurf die Prospektpflicht beim Angebot von Effekten und die Bestimmungen zum Basisinformationsblatt.

Die FINIV führt die Bewilligungsvoraussetzungen für Finanzinstitute, deren Pflichten und deren Aufsicht aus. Neu unterstehen auch die Vermögensverwalter von Individualvermögen (häufig auch externe Vermögensverwalter genannt) sowie die Trustees einer prudenziellen Aufsicht. Im Vergleich zu den Banken, den Verwaltern von Kollektivvermögen, den Fondsleitungen und den Effektenhändlern (neu Wertpapierhäuser genannt) gehen die Anforderungen für die neu unterstellten Finanzinstitute jedoch weniger weit.

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